In der anhaltenden Saga um den Regisseur des Films „Bildungsgang“ und die fragwürdigen Verstrickungen mit der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ offenbaren sich immer mehr Abgründe. Während die SPD versucht, ihre zweifelhafte Agenda durchzusetzen, scheitert der Kommissionsvorsitzende Christian Winter kläglich an Recherche, Integrität und Professionalität. Thomas de Jesus de Fernandes, AfD-Obmann der Enquete-Kommission, erklärt:

„Der Rückzug […]

Die öffentliche Anhörung im Sozialausschuss am 17. April 2024 enthüllte erschreckende Unklarheiten und potenzielle Risiken im Gesetzesentwurf der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns für ein Gesundheitsforschungsstärkungsgesetz. Experten äußerten ernsthafte Bedenken bezüglich des Datenschutzes und der Patientenrechte, während sie die mangelnde Klarheit und Durchsetzbarkeit des vorgeschlagenen Gesetzes bemängelten. Dazu erklärt unser gesundheitspolitischer Sprecher, Thomas de Jesus Fernandes:

 „Ursprünglich waren die […]

Heute trafen sich die Gesundheitsminister der Länder mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, um die geplante Krankenhausreform zu besprechen. Dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher Thomas de Jesus Fernandes:

„Die aktuelle Situation verdeutlicht einen zunehmend konfrontativen Kurs in Bezug auf die Krankenhausreform. Bundesgesundheitsminister Lauterbach drängt entschlossen auf die Umsetzung seiner Pläne, ungeachtet der starken Kritik und der verfassungsrechtlichen Bedenken, […]

Zu den Vergewaltigungen in Rostock und Wolgast erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:

„Es ist schockierend zu sehen, wie sich diese abscheulichen Taten häufen. Diese brutalen Vergewaltigungen, mutmaßlich begangen von Ausländern, sind ein klarer Beweis für das Scheitern der katastrophalen Einwanderungspolitik. Solche Straftäter gehören nicht in unsere Gesellschaft, und es ist an der Zeit, dass […]

Ministerpräsidentin Schwesig kündigt auf dem SPD-Landesparteitag einen landeseigenen Betrieb zum Schulneubau an. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

„Schulneubau und -sanierungen sind nötig, eine weitere kostenintensive Behörde aber nicht. Denn ein landeseigener Betrieb für Schulbau blähte das Bürokratiemonster des öffentlichen Dienstes auf Kosten der Steuerzahler nur noch weiter auf.

Bereits im Februar stieß der […]